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zweite öffentliche Gemeinderatsitzung am 14.09.2011

hier gehts zur Einladung mit der Tagesordnung

Zur zweiten diesjährigen öffentlichen Sitzung des Gemeinderates von Etzleben fanden neben dem Bürgermeister und den Gemeinderäten Rieser, Boldt, Bechtloff, Erbsmehl sowie Müller, immerhin auch fünf Besucher und auch eine Vertreterin der Presse den Weg in das Dorfgemeinschaftshaus.

Zu den Hauptthemen der Sitzung: „Information zum Fördermittelantrag der Gemeinde für einen DSL- Anschluss“ und „Information zum Bauablauf am neuen FFW- Haus“ waren auf Einladung des Bürgermeisters, ebenfalls Ortsbrandmeister Mertens und Bauamtsleiter Liebe erschienen.

Aber vor diesen beiden Tagesordnungspunkten berichtete der Bürgermeister Wendeborn zunächst dem Gemeinderat und den Gästen. Neben dem baulichen Fortschritt am neuen Feuerwehrgerätehaus und dem Grundstücksverkauf mit einem für die Gemeinde sehr guten Ergebnis, berichtete Bürgermeister Wendeborn auch, dass der Gemeindehaushalt und die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes durch die Kommunalaufsicht bestätigt wurden. Ausführlich berichtete der Bürgermeister aber auch über die finanzielle Situation der Gemeinde.

So müsse Etzleben nach derzeitigem Stand im Jahr 2012 mit lediglich 105.000 € also ca. 20.000,00 € weniger an Zuweisungen aus dem kommunalem Finanzausgleich rechnen. Bürgermeister Wendeborn verbarg nicht seine Besorgnis über diese Entwicklung und sieht sich bisher außer Stande, mit diesem Weniger an Zuweisungen einen vernünftigen Haushalt für 2012 vorzubereiten. Nach seiner Auffassung ist die Gemeinde damit auch nicht mehr in der Lage, ihre Pflichtaufgaben zu erfüllen und steht „am Rande des finanziellen Kollaps“. Neben der Kürzung der Zuweisungen wird darüber hinaus die Gemeinde auch mit steigenden Ausgaben konfrontiert. Allein die Ausgaben für die Kinderbetreuung werden von 328 € auf 347 € je Kind steigen.

Auch eine möglicherweise bevorstehende Gemeinde- und Gebietsreform, bei welcher Nordhausen wohl neue Kreisstadt werden und Heldrungen seinen Status als Grundzentrum verlieren soll, erfüllt Bürgermeister Wendeborn mit Sorge. Wie man in der Gemeinde und der Verwaltungsgemeinschaft damit umgehen werde, wollte Bürgermeister Wendeborn allerdings erst innerhalb des Gemeinderates und der Verwaltungsgemeinschaft diskutieren, bevor man dann an die Öffentlichkeit trete.

In der anschließenden Bürgerfragestunde wurde zunächst um Verlegung der Bürgerfragestunde an den Schluss der jeweiligen Sitzungen gebeten, so dass auch gerade aktuell im Gemeinderat behandelte Themen durch Bürger hinterfragt werden könnten. Bürgermeister Wendeborn sah eine solche Änderung der Tagesordnung unproblematisch und kündigte an, dies bei künftigen Sitzungen zu berücksichtigen. Für die laufende Sitzung wurde dann auch gleich auf Initiative des Bürgermeisters und mit Zustimmung der anwesenden Gemeinderäte, Bürgeranfragen für den gesamten Sitzungsverlauf zugelassen.

Die nächste Bürgeranfrage zu dem Verkauf der am 15.04.2011 ausgeschriebenen Grundstücken der Gemeinde wollte Bürgermeister Wendeborn allerdings nicht so ohne weiteres beantworten. Bürgermeister Wendeborn sah sich durch die Kommunalordnung gehindert, Fragen zu dem erzielten Verkaufserlös und die Anzahl der eingegangenen Gebote zu offenbaren. Allerdings lies er aber durchblicken, dass die Notarverträge zu den Grundstücksverkäufen bereits unterzeichnet seien und dass die Gemeinde ein sehr gutes Verkaufsergebnis erzielt habe.

Der Tagesordnung folgend, wurde im Anschluss an diese ersten Fragen der Bürger der wohl heikelste Punkt der Veranstaltung, Etzleben und das Internet, erreicht. Bürgermeister Wendeborn erteilte hierzu Herrn Heinrich Liebe vom Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft das Wort.

Dieser berichtete, dass der VG- Vorsitzende und er selbst im zuständigen Ministerium vorgesprochen haben und in diesem Gespräch alle Fragen durch den zuständigen Abteilungsleiter beantwortet wurden. Im Hinblick auf die geschlossenen Kooperationsverträge mit der Deutschen Telekom und deren befristeter Dauer bis Mai 2011, habe man im November 2010 in einem Schreiben an das Ministerium auf diesen Umstand hingewiesen und um bevorzugte Bearbeitung und Zuweisung von Fördermitteln gebeten.

Nach Darstellung von Bauamtsleiter Liebe seien innerhalb des Ministeriums in letzter Sekunde Fördermittel so umgeschichtet worden, dass auch das für die Verwaltungsgemeinschaft zuständige Amt über mehr Fördermittel verfügen konnte. So war es Gorsleben offensichtlich möglich, einen positiven Fördermittelbescheid zu erhalten.

Allerdings ist Etzleben, so betonte der Bauamtsleiter, bisher auch kein ablehnender Fördermittelbescheid zugegangen. Die Verwaltungsgemeinschaft geht daher davon aus, dass der Antrag der Gemeinde Etzleben im Ministerium weiter laufe und entsprechend Etzleben im nächsten Jahr auf Fördermittel hoffen kann.

Im Gemeinderat sorgten die geschilderten Umstände und Tatsachen für deutlichen Unmut. Gemeinderat Boldt brachte es dann auch auf den Punkt. In der Vergangenheit und bei allen bisherigen Besprechungen des Gemeinderates habe es stets geheißen, dass entweder alle Gemeinden an der Ausbaustrecke, also Sachsenburg, Gorsleben und Etzleben zusammen, oder keine der Gemeinden angeschlossen werde. Der Gemeinderat von Etzleben habe die bisherigen Beschlüsse genau an dieser Aussage ausgerichtet. Auch sei man davon ausgegangen, dass durch die VG doch für alle drei Gemeinden gleichzeitig ein entsprechender Antrag an das Ministerium gestellt wurde. Es ist daher doch unverständlich, dass plötzlich die Gemeinde Gorsleben allein mit Fördermitteln bedacht und angeschlossen werde.

Bauamtsleiter Liebe konnte das so nicht bestätigen. Die VG habe zwar alle drei Gemeinden bei der Stellung der Anträge unterstützt, die Anträge wurden aber durch jede Gemeinde einzeln gestellt. Warum jetzt Gorsleben als erstes und einziges in den Genuss der Förderung komme, könne er auch nicht erklären. Im Übrigen, so wies Bauamtsleiter Liebe hin, steht Etzleben faktisch am Ende der DSL- Anschluss-Strecke. Technisch wäre ein Anschluss von Etzleben vor den anderen Orten gar nicht realisierbar. Die Frage aus den Reihen der Gäste, welche Plätze Gorsleben und Etzleben in der Liste der Fördermittelanträge eingenommen haben, vermochte Bauamtsleiter Liebe nicht zu beantworten. Seinem Kenntnisstand nach, seien neben dem bereits geschilderten Umstand, wohl auch etliche Gemeinden aufgrund des Ausbaus des mobilen Internets noch aus der Liste gerutscht, was Gorsleben offensichtlich zu Gute kam.

Aus den Reihen der Gäste erfolgte dann auch noch der Hinweis, dass die Gemeinde gut beraten sei, sich nicht ausschließlich auf die Versorgung per Kabel und mit DSL zu verlassen. Im Zeitalter neuer Techniken und hier insbesondere auch dem Erwerb neuer Frequenzen, bekannt unter LTE, durch die Mobilfunkanbieter, habe DSL in absehbarer Zeit sicher ausgedient und sei zwischenzeitlich bereits schon veraltet. So ist die Gemeinde Büchel bereits über LTE mit dem Internet verbunden und verfüge gewiss über Erfahrungswerte, was den Anschluss und die Ausbaukosten betrifft.

Letztendlich war aber an den Tatsachen nichts zu ändern und so wird Etzleben wohl weiter warten müssen. Bürgermeister Wendeborn sicherte zum Abschluss dieses Tagesordnungspunktes zu, weiter am Ball zu bleiben und deutete an, dass er bereits an möglichen Alternativen arbeite. [alle Artikel zum Projekt "Internet"]

Im Anschluss wurde Ortsbrandmeister Mertens das Wort erteilt. Dieser berichtete über den Stand der Arbeiten an dem neuen Feuerwehrgerätehaus.

So wurden durch die Kameraden der Feuerwehr bisher 2.400 Arbeitsstunden geleistet. Bei einem fiktiven Stundensatz von 7,50 € habe man daher das Ziel, Eigenleistungen über insgesamt 20.000 € zu erbringen, fast erreicht. Im Durchschnitt wurde jedes Wochenende mit fünf Kameraden auf der Baustelle des Feuerwehrhauses gearbeitet.

Ortsbrandmeister Mertens berichtete weiter, dass die Maler- und Putzarbeiten abgeschlossen sind und die Arbeiten im Innenbereich planmäßig noch im September 2011 beendet werden können. Mit Terminproblemen rechnet der Ortsbrandmeister allerdings bei dem Bau der Außenanlagen. In diesem Zusammenhang verhehlte er auch nicht, dass die Kameraden der Feuerwehr nach nun über einem Jahr der Arbeiten am Gerätehaus, an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit gelangt seien und die Ausgaben bei den Sachkosten wohl etwas teuerer ausfallen werden als gedacht.

Bürgermeister Wendeborn lobte nochmals ausdrücklich das Engagement der Kameraden der Feuerwehr und erläuterte den Anwesenden, dass die Fördermittel erst nach Fertigstellung und entsprechender Abschlussmitteilung ausgezahlt werden. Diese müsse bis spätestens zum 31.12.2011 erfolgen. Allerdings sei er zuversichtlich, dass das Gerätehaus bereits früher fertiggestellt werden könne. Hinsichtlich der Herstellung der Außenanlagen arbeite man im Gemeinderat bereits an einer Lösung. [alle Artikel zu Bau]

Mit dem Bericht des Ortsbrandmeister als einen der letzten Tagesordnungspunkte neigte sich der öffentliche Teil der Gemeinderatssitzung den auch langsam ihrem Ende entgegen. Eine letzte Bürgeranfrage problematisierte zum Abschluss die Koordinierungstreffen für Kinderveranstaltungen und rügte in diesem Zusammenhang die bisherige Untätigkeit der Gemeinde.

Bürgermeister Wendeborn reagierte darauf mit Unverständnis. Er sei als Vertreter der Gemeinde bisher davon ausgegangen, dass interessierte Eltern und Bürger weitere Koordinierungstreffen eigenständig vereinbaren und durchführen. Er habe bei dem ersten Treffen im März lediglich logistische und finanzielle Unterstützung durch die Gemeinde zugesichert. Keinesfalls aber habe er die Gemeinde als Organisator weiterer Treffen gesehen. Nicht desto trotz habe man seitens der Gemeinde zumindest ein Kinderfest im Sommer initiieren wollen. Durch Gemeinderat Boldt wurde dies bestätigt. So habe er im Vorfeld des Kindertages am 01. Juni verschiedene Elterngruppen angesprochen. Dabei wurde seitens einiger Eltern auch Interesse und Bereitschaft zur Organisation eines Kinderfestes signalisiert, letztlich passiert sei allerdings nichts.

Auf die Beschaffung einer blauen Tonne zur Erlangung finanzieller Mittel hin angesprochen, erklärte Gemeinderat Boldt, dass nach derzeitigem Kenntnisstand eine blaue Tonne in und für Etzleben nicht aufgestellt werden könne. Bürgermeister Wendeborn konnte dies so bestätigen. Auch nach seinen Kenntniststand sei kein Anbieter zur Aufstellung einer solchen Tonne zu finden.

Allerdings erklärte sich Bürgermeister Wendeborn bereit, noch Ende September spätestens jedoch Anfang Oktober, zu einem weiteren Koordinierungstreffen interessierter Eltern und Bürgern einzuladen. [alle Artikel zum Projekt]

20.09.2011 etzleben.de

und das schreibt die Thüringer Allgemeine